Zitat Zitat von Zeuge Beitrag anzeigen
Mit der de facto Anerkennung hat die USA nur den Fakt konstatiert, daß der Staat Israel ausgerufen wurde (man könnte es ja auch ignorieren).
Ob dieser Staat jetzt rechtens und existenzberechtigt ist, wird damit nicht gesagt. Und diese Fragen bleiben umstritten solange Israel nicht de jure anekannt wird.
Und da waren die Sowjets halt die ersten. Die USA kamen gut ein halbes Jahr später.
Israels de facto Anerkennung von den USA jetzt vorzuschieben ist lächerlich.
Aber was tut man nicht alles, wenn man die Geschichte revidieren möchte.
Eine kleine Beifügung....

Dein Einwand ist sicherlich nicht unberechtigt Zeuge. Man muss aber fairerweise einräumen, dass bei der Klassifizierung nach de iure und de fakto im Verständnis vieler de fakto höherwertig gilt, da er die Anerkennung des tatsächlichen, de iure „nur“ die Anerkennung des rechtlichen Soll-Status ist, die zudem das Bestehen eines nicht mehr existierenden Staat nicht erhalten kann. Auch in Wikipedia findet man folgendes Zitat: „Die Anerkennung eines De-facto-Regimes de jure ist keine Voraussetzung für seine Staatlichkeit. Das Fehlen der Anerkennung berührt folglich seinen völkerrechtlichen Status als Staat nicht, sondern bedeutet allein eine faktische Einschränkung der außenpolitischen Handlungsspielräume.“ (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/De-facto-Regime)

Ein weiterer Unterschied der Anerkennung de fakto wie ich ihn kenne ist, dass sie gerade in unklaren Situationen ausgesprochen wird wo „der Wille zum Ausdruck (gebracht werden soll), die anerkennende Staatsgewalt als solche gelten zu lassen und mit ihr zu verkehren, aber mit dem Vorbehalt, dass der Anerkennende sich von den Verhältnissen und der Stabilität der neuen Staatsgewalt noch kein endgültiges Bild machen könne“ (zitiert aus „Völkerrecht Band 1, von DAHM, DELBRÜCK, WOLFRUM) Die Vereinigten Staaten hatten also Gründe noch keine Anerkennung de iure aussprechen. Zudem ist die Unterteilung oft irreführend. So sagt die Anerkennung de iure „nichts über die Legitimität der neuen Staatsgewalt aus, (sondern) sie knüpft gerade an die faktisch bestehende Verhältnisse an. […] Auch die de fakto anerkannte Staatsgewalt hat einen Anspruch auf volle Respektierung ihrer Hoheitsgewalt.“ (zitiert ebenfalls aus Völkerrecht Band 1) Zudem garantieren die USA mit einer de fakto Anerkennung die volle Immunität bzw. Anerkennung der Rechte und Freiheiten eines Staates und seiner Organe.

Es ist also vielleicht verständlich wenn nicht sogar der Sache nach richtig, wenn Poetry in der Anerkennung durch die USA den entscheidenden Schritt sieht (was ja meines Erachtens allgemein auch so wahrgenommen wird) auch wenn die Sowjetunion als erste den eine Anerkennung de iure ausgesprochen hat. Wobei ich persönlich nun keinem Staat alleine des "Schwarzen Peter" zustecken würde – die Staatsgründung Israels ist sicherlich weitaus komplexer als ein einfaches „die Amrikaner haben es so gewollt“.

Herzlichen Gruß
Kasper